DRV Gemeinschaft e.V.

Berichte aus der Sozialversicherung

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7. Januar 2017 - Änderung in der Pflegeversicherung ab 1.1.17 Pflegeversicherung 2017 Höherer Be ... +++ 12. Oktober 2016 - Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten Eine Anfrage der Fraktion Bündnis ... +++ 9. September 2016 - Rentenpaket im Kostenrahmen Arbeit und Soziales/Antwort Berlin: ... +++ 28. Juni 2016 - Mehr sektorenübergreifende Versorgung Die Qualität der medizinischen Ver ... +++ 17. Juni 2016 - Grüne wollen Rentenbilanz ziehen   Arbeit und Soziales/Kleine A ... +++ 16. Mai 2016 - Unabhängige Patientenberatung (UPD) mit deutlich verbesserten Beratungsangebot Rund 4 Monate nach der Übernahme d ... +++ 11. April 2016 - Rentenanpassung zum 01.07.16 – Westen 4,25 % und Osten 5,95% Erhöhung Nach den nun vorliegenden Daten des ... +++ 11. April 2016 - Reha-Kolloquim in Aachen (Bild anklicken) Den Bericht über ... +++ 7. März 2016 - Wertpapiergeschäfte der KBV +++ 13. Februar 2016 - DRV-Finanzen Ende Januar 2016 Die Finanzen der Deutschen Rentenve ... +++

 

 

Änderung in der Pflegeversicherung ab 1.1.17

Pflegeversicherung 2017
Höherer Beitragssatz für mehr Leistungen – Umstellung auf fünf Pflegegrade
04.01.2017·Zum 01.01.2017 wurde die Pflegebedürftigkeit neu definiert. Die bisherigen Pflegestufen 0 bis III wurden hierzu in fünf „Pflegegrade“ überführt. Im Vordergrund der Eingruppierung in Pflegegrade steht nicht mehr der minutengenaue Pflegebedarf, sondern die noch vorhandene Selbstständigkeit der Versicherten. Demenzerkrankungen werden hierbei stärker in den Fokus gerückt.
Aktuell erhalten in Deutschland rund 2,8 Millionen Menschen Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung. Im Zuge der Neudefinition der Pflegebedürftigkeit und der damit ebenfalls angepassten Begutachtung wird die Zahl nach Einschätzung der Pflegekassen um etwa eine halbe Million ansteigen. Der sich hieraus ergebende zusätzliche Finanzbedarf ab 2017 wird über die Anhebung des regulären Beitragssatzes um 0,2 Punkte auf 2,55 aufgebracht. Versicherte, die keine Kinder und das 23. Lebensjahr vollendet haben, zahlen seit 01.01.2017 2,8 Prozent Beitragssatz zur Pflegeversicherung.

Umstellung der Pflegestufen in fünf Pflegegrade
Themenseite
• Pflegebedürftigkeitsbegriff, Pflegegrade und Leistungsbeträge 2017
Die Höhe der Leistungen aus der Pflegeversicherung hängt maßgeblich vom individuellen Grad der Pflegebedürftigkeit ab. Seit 2017 zählt hierbei insbesondere die verbliebene Selbstständigkeit des Versicherten. Entsprechend werden bei dem neuen Begutachtungssystem zur Pflegebedürftigkeit die Selbstständigkeit und Fähigkeiten des Versicherten in verschiedenen Lebensbereichen nach Punkten bewertet und gewichtet (vgl. „Themenseite“). Für bereits in 2016 als pflegebedürftig eingestufte Versicherte wird die Umstellung in die neuen Pflegegrade automatisch und ohne neue Begutachtung vorgenommen. Dabei gilt: Pflegebedürftige mit ausschließlich körperlichen Einschränkungen erhalten den jeweils nächsthöheren Pflegegrad (also z. B. von Pflegestufe I in den Pflegegrad 2). Menschen mit kognitiven und kommunikativen Einschränkungen kommen in den übernächsten Pflegegrad (z. B. von Pflegestufe II mit eingeschränkter Alltagskompetenz in den Pflegegrad 4).

Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten

Eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Verzicht auf die Kürzung der Erwerbsunfähigkeitsrenten beantwortet die Regierung. Der Bericht des parlamentarischen Pressedienstes befindet sich nachstehend mit Links zum Download der BT-Drucksachen.


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Rentenpaket im Kostenrahmen

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, ihre bisherigen Einschätzungen zu den Mehrausgaben durch das Rentenpaket zu ändern. Das schreibt sie in ihrer Antwort (18/9513) auf eine Kleine Anfrage (18/8782) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin heißt es weiter, dass es derzeit noch keinen genauen Zeitplan zur Umsetzung der „solidarischen Lebensleistungsrente“ gebe.

Mehr sektorenübergreifende Versorgung

Uns scheint die Klärung dieser Angelegenheit im Interesse der Patienten in der Tat regelungsbedürftig zu sein. Allein die Zuständigkeit liegt hier nicht nur beim Bund, sondern auch die Länder sind in diesem Bereich und sei es nur bei der Krankenhausplanung stark involviert. Wenn wir nur das quasi schon vorhandene sektorübergreifende Handeln bei der sog. Notarztbehandlung anschauen, dann sind doch hier schon mehr als den bisherigen Gesetzen zu entnehmen ist, die Krankenhäuser in Vorlage getreten, ohne dass diese dafür eine ausreichende Vergütung bekommen.

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Grüne wollen Rentenbilanz ziehen

 

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Zwei Jahre nach Inkrafttreten des Rentenpaketes erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8782) nach den konkreten Auswirkungen. Das Rentenpaket habe von Beginn an wegen falscher Prioritäten, der Finanzierung aus der Rentenkasse und der hohen Kosten in der Kritik gestanden. Nun sei es an der Zeit, eine Bilanz der bisherigen Rentenpolitik der Großen Koalition zu ziehen.

Siehe Anfrage aus 2015

BT-Drs 18/5475 (Antwort)

 

Unabhängige Patientenberatung (UPD) mit deutlich verbesserten Beratungsangebot

Rund 4 Monate nach der Übernahme der UPD durch einen neuen Dienstleister meldet sich das BMG mit dem zuständigen Staatssekretär, Karl Josef Laumann (CDU) zu Wort. In einer ersten Würdigung der Arbeit stellt Laumann fest, dass sich das neue Angebot mit stark verbesserter Dienstleistung darstellt.  Nachstehend die Presseerklärung des BMG.

Bundesministerium für Gesundheit|11.05.2016

PRESSEMITTEILUNG
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Rentenanpassung zum 01.07.16 – Westen 4,25 % und Osten 5,95% Erhöhung

Nach den nun vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes und der Deutschen Rentenversicherung Bund steht die Rentenanpassung zum 1. Juli 2016 fest: In Westdeutschland steigt die Rente um 4,25 Prozent, in den neuen Ländern um 5,95 Prozent. Damit beträgt der aktuelle Rentenwert (Ost) nun 94,1 Prozent seines Westwertes (bisher: 92,6 Prozent).

Quelle: Rentenanpassung zum 01.07.16 – Westen 4,25 % und Osten 5,95% Erhöhung

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