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Berichte aus der Sozialversicherung

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Herzlich willkommen bei der DRV-Gemeinschaft

Erstellt von Redaktion am Mittwoch 29. Juli 2009

Zuletzt:

1. November 2014 - Mütterrenten sind weitgehende neu berechnet 9,5 Millionen betroffene Mütter ga ... +++ 27. Oktober 2014 - Reform der Sozialwahlen Eine kleine Anfrage der Bündnis 9 ... +++ 27. Oktober 2014 - Finanzen unverändert gut Die Finanzlage der Deutschen Renten ... +++ 27. September 2014 - Selbstverwaltung: Politik auffordern zu handeln Tage der Selbstverwaltung . In die ... +++ 14. April 2014 - Pflegereform: Neudefinition der Pflegebedürftigkeit wird bundesweit getestet Endlich kommt Bewegung in die Neuau ... +++ 29. September 2013 - Ärztehonorare steigen – 800 Millionen mehr GKV Spitzenverband gibt Einigung ... +++ 22. September 2013 - Wahl 2013 – ohne FDP? Sie sind hoffentlich zur Wahl gegan ... +++ 30. August 2013 - Die Immobilienpolitik großer Gesundheitsfachverbände in Berlin hinterfragen Die Fraktion der Grünen / Bündni ... +++ 15. April 2013 - Korruption im Gesundheitswesen Anhörung im Gesundheitsausschuss ... +++ 14. April 2013 - Korrupten Ärzten soll Haftstrafe drohen Auch niedergelassene Ärzte sollen ... +++

 

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Mütterrenten sind weitgehende neu berechnet

Erstellt von Redaktion am Samstag 1. November 2014

9,5 Millionen betroffene Mütter gab es. Bis auf eine geringen Rest von Berechtigten sind alle Renten neu berechnet und in weiten Teilen sind nicht nur die neuen  Renten angewiesen, sondern auch etwaige Nachzahlung für die Zeit ab dem 1.7. vorgenommen worden. Eine großartige Verwaltungsleistung der Deutschen Rentenversicherung, was auch die Ministern für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles (SPD) auf dem Reha-Forum der DRV-Bund öffentlich lobtè.

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Reform der Sozialwahlen

Erstellt von Redaktion am Montag 27. Oktober 2014

Eine kleine Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag. Hintergrund: Keine bisher zu verzeichnende Gesetzesinitiative der Bundesregierung trotz Auftrag im Koalitiontsvertrag

Bisher wurde in der politischenb Diskussion zur Stärkung der Selbstverwaltung bei den Sozialversicherungsträgern (Rentenversicherung, gesetzliche Krankenversicherung, gesetzliche Unfallversicherung) nichts Inhaltliches erörtert, sondern nur technische Aspekte angeführt, wie zum Beispiel die Möglichkeit der Abgabe der Stimme in einer sog. Onlinewahl.  Neuerungen müssten spätestens bis zum 30.06.15 im Bundestag beschlossen worden wein, damit diese noch für die Wahl in 2017 angewandt werden können. Bisher liegt seitens der Bundesregierung noch kein Gesetzesentwurf geschweige denn ein Referenten vor. Da setzt die Anfrage der GRÜNEN  jetzt an.

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Finanzen unverändert gut

Erstellt von Redaktion am Montag 27. Oktober 2014

Die Finanzlage der Deutschen Rentenversicherung ist unverändert gut. So wird die allein aus Beitragsmitteln bezahlte Mütterrente  trotz der etwa 3 Milliarden Kosten in der Zeit vom 1.7. bis zum 31.12.14  entstehen, die Finanzen nicht wesentlich  negativ berühren. Das heißt jedoch nicht, dass die  Kosten des RV-Leistungspaketes zum 1.7. nicht schon im mittelfristigen Zeitraum erhebliche Auswirkungen auf diie Kassenlage der Nachhaltigkeitsrücklage haben werden. Sollten – wie von einigen Politikern und sog. Experten aus dem Unternehmerlager schon in Feld geführt – Senkungen des Beitragssatzes zum 1.1.15 um 0,3%  ins Haus stehen, dann wird schon im Jahre 2017 der Beitrag wieder erhöht werden müssen.

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Selbstverwaltung: Politik auffordern zu handeln

Erstellt von Redaktion am Samstag 27. September 2014

Tage der Selbstverwaltung . In diesem Jahr auch Feier 125 Jahre gesetzliche Rentenversicherung. Selbstverwaltung in Körperschaften der gesetzlichen Sozialversicherung

Übernommen aus BfA-Gemeinschaft.de

Nicht nur Tage der Selbstverwaltung oder Jubiläen zeigen uns, dass nach der Sozialwahl 2011 und dem vorgelegten Bericht der Sozialwahlbeauftragten noch nichts im Sinne der Vorstellungen von Weiß und Kirschner in Angriff genommen worden. Im letzten Jahr: 60 Jahre Selbstverwaltung. In diesem Jahr die Feier zu 125 Jahre gesetzliche Rentenversicherung. Über Jubelreden hinaus bedarf es jetzt  Aktivitäten, insbesondere im Bereich der Übertragung von Aufgaben in die Zuständigkeit der Selbstverwaltung.  


Als in gehörigem Abstand zur Sozialwahl im Jahre 2011 der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen und sein Stellvertreter, Dr. Gerald Weiß und Klaus Kirschner ihren Bericht über den Verlauf der Sozialwahlen und die daraus sich aus ihrer Sicht ergebenden Erfordernisse für zukünftige Sozialwahlen vorlegte, war die Begeisterung über diesen Bericht und seine Schlussfolgerungen nicht so, dass man von einer uneingeschränkten Zustimmung sprechen konnte. Weiterlesen »

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Pflegereform: Neudefinition der Pflegebedürftigkeit wird bundesweit getestet

Erstellt von Redaktion am Montag 14. April 2014

Endlich kommt Bewegung in die Neuausrichtung der Pflegeversicherung. Nach den Fragen der Anhebung des Beitragssatzes mit einer Rücklagenbildung für die Zukunft zur Entlastung zukünftiger Generationen,  kommt jetzt die Neudefinition des Pflegebegriffes. Weiterlesen »

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Ärztehonorare steigen – 800 Millionen mehr

Erstellt von Redaktion am Sonntag 29. September 2013

GKV Spitzenverband gibt Einigung über Honorarerhöhungen bekannt.

Die rund 150 000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten in Deutschland sollen 2014 rund 800 Millionen Euro mehr Honorar bekommen. Darauf haben sich der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) am Mittwochabend geeinigt, wie eine GKV-Sprecherin am Donnerstag in Berlin mitteilte

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Wahl 2013 – ohne FDP?

Erstellt von Redaktion am Sonntag 22. September 2013

Sie sind hoffentlich zur Wahl gegangen. Ob die FDP wieder ins Parlament einzieht, wird sicherlich erst  am 22.09. gegen 20:00 Uhr feststehen. Deshalb sei hier noch etwas Satire auch über die FDP. Die TAGESSCHAUM des WDR sagt es wie es ist. Weiterlesen »

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Die Immobilienpolitik großer Gesundheitsfachverbände in Berlin hinterfragen

Erstellt von Redaktion am Freitag 30. August 2013

Die Fraktion der Grünen / Bündnis 90 hat zu Fragen von Immobilienkäufen und / oder eingegangenen Mietverhältnissen von Verbänden aus der Sozialversicherung und von Gesundheitsverbänden eine parlamentarische Anfrage gestellt.

Wie wir aus der Anfrage der Fraktion der GRÜNEN  vom 30.08.13 erfahren, wird auch der angebahnte Kauf eines Bürogebäudes des Spitzenverbandes der GKV  mit einer Umlage aller Kassen zu bezahlen,  infrage gestellt.  So wurde es bisher von  den diesen Kauf kritisch begleitenden Journalisten bisher nicht gesehen. Ist da etwa die Fraktion auf die Lobbyarbeit des noch Besitzers der Immobilie hereingefallen? Die Anfrage im Parlament ist nachstehend wieder gegeben. Weiterlesen »

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Korruption im Gesundheitswesen

Erstellt von Redaktion am Montag 15. April 2013

Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages

Nun kommt doch noch Bewegung in das Verfahren. Der parlamentarische Pressedienst berichtet, dass über die unterschiedlichen Anträge der Parteien, die SPD., Die Linke, Grüne zm Thema Korruption eine öffentliche Anhörung stattfinden soll. (siehe nachstehender Text). Allerdings einen Antrag oder gar eine Gesetzesvorschlag der Koalition ist nicht in der Beratung bzw. Anhörung. (siehe unserer Artikel: Korrupten Ärzten soll Haftstrafe drohen)

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Korrupten Ärzten soll Haftstrafe drohen

Erstellt von Redaktion am Sonntag 14. April 2013

Ein Gesetz noch in dieser Legislaturperiode? Wohl eher nicht!

Auch niedergelassene Ärzte sollen künftig für korruptes Verhalten bestraft werden können. Dies sieht ein Gesetzesplan von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr vor, der bis Herbst 2013 auf den Weg gebracht werden soll, so berichtet der “Tagesspiegel” über ein ihm vorliegenden Gesetzesvorhaben. Weiterlesen »

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Ein Gesetz noch in dieser Legislaturperiode? Wohl eher nicht!