DRV Gemeinschaft e.V.

Berichte aus der Sozialversicherung

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Zuletzt:

4. Mai 2018 - Rückkehr zur Parität belastet Rentenversicherung Die geplante Rückkehr zur vollen p ... +++ 20. Juni 2017 - Neuregelungen zu Sozialkassen überwiegend begrüßt Ein notwendiger Schritt aufgrund de ... +++ 20. Juni 2017 - Änderung des Fremdrentengesetzes Lieber spät als überhaupt nicht. ... +++ 18. Juni 2017 - Reform der Betriebsrente und Renteneinheit Die abschließenden Beratungen zum ... +++ 1. März 2017 - Rentenerhöhung zum 01.07.2017 (Berlin-BMAS)·Nach den nun vorlieg ... +++ 16. Februar 2017 - Hilfsmittelreform vom Gesundheitsausschuss gebilligt Der Gesundheitsausschuss hat den Ge ... +++ 7. Januar 2017 - Änderung in der Pflegeversicherung ab 1.1.17 Pflegeversicherung 2017 Höherer Be ... +++ 12. Oktober 2016 - Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten Eine Anfrage der Fraktion Bündnis ... +++ 9. September 2016 - Rentenpaket im Kostenrahmen Arbeit und Soziales/Antwort Berlin: ... +++ 28. Juni 2016 - Mehr sektorenübergreifende Versorgung Die Qualität der medizinischen Ver ... +++

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Rückkehr zur Parität belastet Rentenversicherung

Die geplante Rückkehr zur vollen paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung belastet nach einem Zeitungsbericht die Rentenversicherung mit jährlich 1,3 Milliarden Euro. Das gehe aus einer Finanzschätzung der Rentenversicherung hervor, schreibt die «Rheinische Post» von heute. Ein Sprecher der Rentenversicherung habe die Zahl bestätigt.

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Neuregelungen zu Sozialkassen überwiegend begrüßt

Ein notwendiger Schritt aufgrund der jüngeren Rechtsprechung des BAG zum Problemkreis Sozialkassen. Interessant ist, dass hier über den Kopf nicht tarifgebundener Betriebe ein Gesetz geschafften wird, das die Allgemeinverbindlichkeit der Regelungen über die tarifgebundenen Betriebe feststellt. Die Entwicklung in anderen (siehe Betriebsrentenstärkungsgesetz) Bereichen wird mit Interesse zu beobachten sein. Der BDA steht mit seiner Aussage schon in einer gewissen Abwehrhaltung.

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Änderung des Fremdrentengesetzes

Lieber spät als überhaupt nicht. Dies zumindest scheint sich die Fraktion der Bündnis90/Die GRÜNEN gedacht haben, als sie ihren Gesetzentwurf in den Bundestag einbrachten. Genau wissend, dass dieser Antrag in dieser Legislaturperioden nicht mehr in den Bundestag so kurz vor der Neuwahl  kommt. Also nur Stimmenfang beim betroffenen Personenkreis? Das wäre allerdings sehr billig. Wir hoffen, dass sich auch nach der Wahl noch Interesse für dieses Thema vorliegen. Übrigens vielleicht sollte man dann auch gleich das von vielen Betroffenen als Unrecht empfundene rückwirkend übertragene Ostrecht auf ehemalige DDR Bürger, die vor der Wiedervereinigung die DDR verlassen haben, im Sinne der Betroffenen positiv bereinigen.

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Reform der Betriebsrente und Renteneinheit

Die abschließenden Beratungen zum Betriebsrentenstärkungsgesetz haben stattgefunden. Jetzt wird im Bundestag noch in dieser Wahlperiode das Gesetzt verabschiedet werden. Ein Gesetz, dass die Unternehmen also die Arbeitgeber aus der Verantwortung für  die einmal zu zahlende Rente nimmt. Bei Abschluss eines Vertrages weiß der Beschäftigte nicht, was er oder sie im Rentenfalle herausbekommt. Dazu kommt noch, dass diese neue Rentenart, sollte sie großflächig angenommen werden dazu führen wird, dass die Rentenanpassungen für alle Rentner – auch für die ohne diese Art der Vorsorge – niedriger ausfallen werden. Grund: Das das durchschnittliche versicherungspflichtige Entgelt sinkt. Da dies ein Parameter bei der Berechnung der Höhe der Rentenanpassung. Eine Hand gibt, die andere nimmt.

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Rentenerhöhung zum 01.07.2017

(Berlin-BMAS)·Nach den nun vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes und der Deutschen Rentenversicherung Bund steht die Rentenanpassung zum 1. Juli 2017 fest: In Westdeutschland steigt die Rente um 1,90 Prozent, in den neuen Ländern um 3,59 Prozent. Damit beträgt der aktuelle Rentenwert (Ost) nun 95,7 Prozent des aktuellen Rentenwerts West (bisher: 94,1 Prozent).

Hilfsmittelreform vom Gesundheitsausschuss gebilligt

Der Gesundheitsausschuss hat den Gesetzentwurf der GroKo zur Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) gebilligt. Der Bericht ist nachstehend der Veröffentlichung des Parlamentarischen Pressedienstes entnehmen.

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Änderung in der Pflegeversicherung ab 1.1.17

Pflegeversicherung 2017

Höherer Beitragssatz für mehr Leistungen – Umstellung auf fünf Pflegegrade
04.01.2017·/Zum 01.01.2017 wurde die Pflegebedürftigkeit neu definiert. Die bisherigen Pflegestufen 0 bis III wurden hierzu in fünf “Pflegegrade” überführt. Im Vordergrund der Eingruppierung in Pflegegrade steht nicht mehr der minutengenaue Pflegebedarf, sondern die noch vorhandene Selbstständigkeit der Versicherten. Demenzerkrankungen werden hierbei stärker in den Fokus gerückt.

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