Aus der Wirtschaft und der sozialen Sicherung
1,6 Prozent aller Jungen und Mädchen zwischen zehn und 17 Jahren leiden an einer diagnostizierten Depression und 2,2 Prozent unter einer Angststörung. … Das zeigt der aktuelle Kinder- und Jugendreport der DAK-Gesundheit „Ängste und Depressionen bei Schulkindern“
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Das Gesetz ist zwar noch nicht beschlossen, jedoch kommt aus den Reihen der Politik (Bundeskanzleramt, Arbeitsministerium) aber auch aus den Reihen der SPD das Signal, das über den vorgelegten Referentenentwurf des BMAS schon am 29.01. im Kabinett entschieden werden kann.
Im 10-Punkte-Programm zur Reform des Sozialwahlrechts formuliert die Bundeswahlbeauftragte, Rita Pawelski für die Sozialversicherungswahlen und ihr Stellvertreter zu Punkt 1) u.a.:
„Ab den Sozialwahlen 2023 müssen auch Onlinewahlen möglich sein. Onlinewahlen sollen bei wählenden Versicherungsträgern 2023 als Alternative zur Briefwahl angeboten werden…“
Die geplante Rückkehr zur vollen paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung belastet nach einem Zeitungsbericht die Rentenversicherung mit jährlich 1,3 Milliarden Euro. Das gehe aus einer Finanzschätzung der Rentenversicherung hervor, schreibt die «Rheinische Post» von heute. Ein Sprecher der Rentenversicherung habe die Zahl bestätigt.
Die Vertreterversammlung der DRV-Bund in Augsburg im “Drei MohrenHotel ” war die letzte VV der laufenden Wahlperiode 2011 – 2017 und damit auch der Abschluss der Tätigkeit von Cord Peter Lubinski, (BfA DRV-Gemeinschaft) als Vorstandsvorsitzender. Nach fast 10jähriger Tätigkeit im Ehrenamt der DRV-Bund verabschiedet sich Lubinski in den Ruhestand als Ehrenamtler.
Podcast der Vertreterversammlung der DRV-Bund in Augsburg
Ein notwendiger Schritt aufgrund der jüngeren Rechtsprechung des BAG zum Problemkreis Sozialkassen. Interessant ist, dass hier über den Kopf nicht tarifgebundener Betriebe ein Gesetz geschafften wird, das die Allgemeinverbindlichkeit der Regelungen über die tarifgebundenen Betriebe feststellt. Die Entwicklung in anderen (siehe Betriebsrentenstärkungsgesetz) Bereichen wird mit Interesse zu beobachten sein. Der BDA steht mit seiner Aussage schon in einer gewissen Abwehrhaltung.