Kategore: Bundestag

Rentenlücke zwischen Mann und Frau

Bundestag, GRÜNE, Rentenhöhe

Die Anfrage der Grünen lässt die Frage aufkommen, ob die aktuelle Rentenformel angepasst angepasst werden soll. Wenn ja, dann wie? Ein Genderfaktor ist bisher nicht vorgesehen. Wir sind gespannt, was nach der Beantwortung der Fragen durch die Regierung an Vorschlägen im Gesetzgebungsverfahren kommt. Vielleicht eine Abkehr vom Äquivalenzprinzips? Das heißt für jeden eingezahlten Euro in die Rentenversicherung entsteht ein Anspruch auf Rente. Wer mehr zahlt, bekommt auch eine höhere Rente. So einfach ist das. Und wie  soll das jetzt geändert werden?

Die Anfrage der Grünen nachstehend  aus dem Parlamentarischen Pressedienst zur Kenntnis.

Weiterlesen

Präventionsgesetz

Bundestag

Das Präventionsgesetz wurde in den Bundestag eingebracht. Wer kann schon gegen Prävention sein. Auch wir nicht. Allerdings dieses Gesetz wird allein die GKV nach der Begründung des Gesetzesentwurf die Kosten in erheblicher Höhe “stemmen” müssen. Heißt es doch im Vorwort in der Begründung:
Weiterlesen

Entgeltoptimierungen “nicht unproblematisch”

Bundesregierung, Bundestag, Finanzen, Rentenhöhe
Es ist auch für die Ansprüche der Beschäftigten gegenüber der Rentenversicherung nicht unproblematisch, wenn eine sog. Entgeltoptimierung vorgenommen wird. Denn neben der Steuerfreiheit entsteht auch die Beitragsfreiheit zur RV.  Keine Beitragszahlung führt zu der späteren Wirkung, dass darauf auch keine Rentenansprüche entstanden sind.  Sehen sie auch nachstehend: Auszug aus dem parlamentarischen Pressedienst

Mehr Möglichkeiten für Ältere: Bundesregierung führt 2013 Kombi-Rente ein

Bundesregierung, Bundestag, Rentenversicherung

Kombirente als letzte Position der Arbeitsministerin aus dem Paket des Rentendialogs. Wenn diese auch noch scheitert, dann wäre die Blamage sicherlich groß. Alle anderen Vorschläge der Ministerin wurden nicht nur in den Anhörungen der Experten als wenig  tauglich für die Umsetzung in der Praxis bewertet. Nun die letzte Möglichkeit noch vor den Wahlen wenigstens einen Teil der Vorlage “Regierungsdialog Rente” zu retten? Aber auch dieser Vorstoß ist noch nicht in trockenen Tüchern. Insoweit ist es schon wieder fast seherisch wenn RP Online schreibt (siehe oben) Bundesregierung führt 2013 Kombi-Rente ein.

Quelle:

Mehr Möglichkeiten für Ältere: Bundesregierung führt 2013 Kombi-Rente ein | RP ONLINE.

Deutscher Bundestag: Debatte zur künftigen Sozialversicherung für Landwirte

Bundesregierung, Bundestag

Der Parlamentarische Pressedienst berichtet über  die Absicht der Koalitionsfraktionen und der Regierung die Sozialversicherung der Landwirte neu zu ordnen. Nachstehend der Bericht in voller Länge.

Debatte zur künftigen Sozialversicherung für Landwirte. Ein Maisfeld wird mit Hilfe eines Traktors abgeerntet. Die landwirtschaftliche Sozialversicherung wird neue geordnet.   Bauern, Förster und Gärtner sollen in eine Sozialversicherung einzahlen.

Weiterlesen

Änderungen an Sozialgesetzen im Omnibusgesetz

Beiträge, Bundestag

Ausschuss für Arbeit und Soziales

30.11.2011 Berlin: hib/CHE Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag umfangreichen Änderungen an den Sozialgesetzbüchern den Weg geebnet. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und gegen die Stimmen der Opposition nahm er den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Sozialgesetzbuches und anderer Gesetze in geänderter Fassung an 17/6764.

Weiterlesen