DRV Gemeinschaft e.V.

Berichte aus der Sozialversicherung

Hilfsmittelreform vom Gesundheitsausschuss gebilligt

Der Gesundheitsausschuss hat den Gesetzentwurf der GroKo zur Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) gebilligt. Der Bericht ist nachstehend der Veröffentlichung des Parlamentarischen Pressedienstes entnehmen.

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Änderung in der Pflegeversicherung ab 1.1.17

Pflegeversicherung 2017

Höherer Beitragssatz für mehr Leistungen – Umstellung auf fünf Pflegegrade
04.01.2017·/Zum 01.01.2017 wurde die Pflegebedürftigkeit neu definiert. Die bisherigen Pflegestufen 0 bis III wurden hierzu in fünf „Pflegegrade“ überführt. Im Vordergrund der Eingruppierung in Pflegegrade steht nicht mehr der minutengenaue Pflegebedarf, sondern die noch vorhandene Selbstständigkeit der Versicherten. Demenzerkrankungen werden hierbei stärker in den Fokus gerückt.

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Unabhängige Patientenberatung (UPD) mit deutlich verbesserten Beratungsangebot

Rund 4 Monate nach der Übernahme der UPD durch einen neuen Dienstleister meldet sich das BMG mit dem zuständigen Staatssekretär, Karl Josef Laumann (CDU) zu Wort. In einer ersten Würdigung der Arbeit stellt Laumann fest, dass sich das neue Angebot mit stark verbesserter Dienstleistung darstellt.  Nachstehend die Presseerklärung des BMG.

Bundesministerium für Gesundheit|11.05.2016

PRESSEMITTEILUNG
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Gebührenordnung für Zahnärzte

Die Aussagen der Regierung sind in der nachstehenden Unterrichtung der Bundesregierung zu entnehmen. Einschließlich der Originalunterlage BT- Drucksache 18/5994 zum Download.

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Patientenberatung soll unabhängig bleiben

Die Frage der Unabhängigkeit steht in den Erörterungen im Vordergrund insbesondere seit die Frage der Neuausschreibung dieser Dienstleistung auf der Agenda steht. Sowohl die bisherigen Leistunganbieter, wie auch die neu in den Markt drängenden möglichen Anbieter sorgen für eine Diskussion in der die eine Seite der möglichen anderen Seite indirekt den Vorwurf macht, dass die Patientenberatung zukünftig nicht mehr unabhängig sein könnte.
(nachstehend der vollstständige Pressebericht einschließlich der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linken zur Kenntnis)

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Reformgesetze aus dem Haus Gröhe

Aus dem Hause des BMG kommen die neuen Gesetzentwürfe, die,  wie nicht anders zu erwarten,  von der GKV, hier von den BKK kommentiert werden. Insbesondere die Kosten, die sich aus den neuen Regelungen ergeben, stehen im Vordergrund der Diskussionen. (mehr …)

Morbi-RSA begünstigt die AOK

Es ist schon bemerkenswert, dass erst jetzt mit dem BKK Landesverband Bayern eine Kassenart sich so offensiv meldet um den auch unserer Sicht nicht mehr hinnehmbaren Verteilungsschlüssel der Mittel aus dem Morbi-RSA.  Nicht nur die Verteilung dieser Mittel begünstigt einseitig eine Kassenart, nein auch der sog. Wettbewerb unter den Kassen war von vorn herein ein nicht unter gleichen oder gleichwertigen Bedingungen begonnendes Unterfangen.

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