DRV Gemeinschaft e.V.

Berichte aus der Sozialversicherung

Pflegegesetz: Möglichkeit für eine zehntägige Auszeit für Pflegende beschlossen

Als Schnellinformation nachstehender Text des Parlamentarischen Pressedienstes zur Verabschiedung des Geseztes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf. Neben den positiven Elementen ragt als Negativum der Tatbestand heraus, dass die Regelungen im Wesentlichen nur von Beschäftigten in Betrieben ab 25 Beschäftigten aufwärts in Anspruch genommen werden kann. (mehr …)

Familienpflegezeit tritt am 1. Januar 2012 in Kraft

Familienpflegezeit tritt am 1. Januar 2012 in Kraft Der Bundesrat hat am 25.11.2011 dem Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf zugestimmt. Kernpunkt des Gesetzes ist die Einführung einer Familienpflegezeit. Sie sieht vor, dass Beschäftigte ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von maximal zwei Jahren auf bis zu 15 Stunden reduzieren können, wenn sie einen Angehörigen pflegen. Grundlage hierfür bildet ein Vertrag zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

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SPD scheitert mit Vorstoß für einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff

Die Fraktion der SPD ist mit ihrem Antrag (17/2480 ) zur Veränderung des Pflegebedürftigkeitsbegriff im parlamentarischen Raum an den Stimmen der Koalitonsparteien (CDU/CSU u. FDP) gescheitert. Ein Vorgang der zu erwarten war. Allerdings die Begründung der Koalition, dass sie sich bei der Reform Zeit lasse, weil gute Dinge manchmal etwas länger dauerten entbehren nicht einer gewissen Ironie. Der Bericht des „Parlamentarischen Pressedienstes“ nachstehend.


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Verbesserung der häuslichen Pflege notwendig

Der Bericht des NDR in Markt im Dritten geht auch ein auf eine notwendige Änderung in der Pflegeversicherung. Die Gruppe „Ambulante Versorgungslücken“ hat aufgerufen eine von ihr gestartete Petition zu unterstützen. Die Forderung der Gruppe, trifft auch auf die Unterstützung der DRV-Mitgliedergemeinschaft und unseres befreundeten Verein, der BfA-Gemeinschaft e.V.. Wir hoffen, dass 1. das notwendige Unterschriftenquorum für die Petition erreeicht wird und 2. die Petition auch vom Petitionsausschuss positiv bewertet und an die Regierung zur Erstellung einer Gesetzesänderung auffordert.


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