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Armut macht krank

Im Deutschland Radio wurde über das Thema “Armut und Krankenversorgung” in den USA berichtet. Fazit dieses Berichtes: Armut macht krank. Wir hoffen, dass unser deutsches Modell eines Sozialstaates verhindert, dass es zu ähnlichen Verhältnissen kommt. Den nachstehenden -Beitrag haben wir der Homepage dem Dradio entnommen.


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Gegen private Vorsorge

Gegen private VorsorgeBerlin – Sozial- und Arbeiterverbände haben sich gegen die Einführung einer privaten Pflegevorsorge ausgesprochen. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr FDP hatte angekündigt, er wolle spätestens im September Eckpunkte für eine Pflegereform vorlegen.

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Insolvenz: Mitglieder stehen vor der Tür

Noch immer sind nicht alle Versicherte der CityBKK (geschlossen zum 30.06.11) bei einer anderen Kasse untergekommen. Dabei ist es doch so klar beschrieben, dass bei Insolvenz einer Kasse die Mitglieder dieser Kasse ihren Aufnahmeantrag bei einer anderen Kasse abgeben können und damit nahtlos eine neue Kasse in der GKV erhalten.

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Mutter- / Kind-Kuren – Ausgabenrückgang

Wie der Antwort der Bundesregieerung auf eine kleine Anfrage zu entnehmen ist, steigt zwar der Block der Ausgaben für die Mutter- Kind-Kuren nicht im selben Umfange wie in den Vorjahren, sondern der Gesamtbetrag der Ausgaben sinkt  sogar gegenüber den Vorjahren. Jedoch geht damit nicht eine wesentliche Veränderung der Bewilligungen einher, wie man der Antwort der Regierung entnehmen kann.

Ostrentenanträge der Partei “Die LINKE” gescheitert

Bundestag lehnt Änderung bestimmter Ostrenten ab

Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Februar 2011, in namentlicher Abstimmung die von der Linksfraktion geforderten Korrekturen bei bestimmten Ostrenten abgelehnt. Die Fraktion hatte Verbesserungen bei der Altersversorgung vieler Menschen mit DDR-Erwerbsbiografie gefordert, unter anderem von Land- und Forstwirten, Angehörigen der Deutschen Post oder der technischen Intelligenz der DDR.

“Einwände von Sachverständigen nicht berücksichtigt”

In der Debatte lehnten die Abgeordneten insgesamt 19 Anträge der Linken (17/1631, 17/3871, 17/3872, 17/3873, 17/3874, 17/3875, 17/3876, 17/3877, 17/3878, 17/3879, 17/3880, 17/3881, 17/3882, 17/3883, 17/3884, 17/3885, 17/3886, 17/3887, 17/3888) und einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur besseren Versorgung der vor 1992 Geschiedenen in Ostdeutschland (17/4195) ab. Dem Antrag der Grünen stimmten 264 Abgeordnete zu, 313 lehnten ihn ab, es gab eine Enthaltung. Die Ablehnung der Anträge hatte auch der Ausschuss für Arbeit und Soziales (17/4769) empfohlen.

Sowohl die Koalition als auch die Fraktionen von SPD und Grünen warfen der Linken vor, immer wieder unveränderte Anträge vorzulegen, ohne auf die Einwände von Sachverständigen, die in mehreren Anhörungen deutlich geäußert worden seien, einzugehen.