Der neue Bundeswahlbeuftrage, Gerald Weiß hat den Wahltermin für die nächsten Sozialversicherungswahlen (gesetzliche Rentenversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung) am Donnerstag in Berlin bekanntgegeben. Die Wahlen sollen am 01. Juni 2010 stattfinden. Zu diesem Zeitpunkt endet der jeweils sechsjährige Wahlzeitraum der alten Versicherungsparlamente. Die neue Wahlzeit wird dann den Zeitraum von 2011 bis 2017 umfassen.
Monat: November 2009
2010 für Rentner wieder Nullrunde?
Die Meldung der dpa kommt nicht wirklich überraschend. Ist doch die alte Koalition aufgrund der im letzten Jahr schon losgetretenen Diskussion – damals noch ohne abgesicherte Fakten – die Frage der Absenkung der Renten durch die sog. Rentengarantie entgegengetreten.Nullrunden sind, anders als es vielleicht die Mehrheit meinen möchte, keine neuen Erfahrungen für die Rentner. Wie dpa in der Pressemeldung richtig darstellt, sind schon 2004 – 2006 die Renten nicht gestiegen. Der Anstieg im Jahre 2009 ist da auch zum großen Teil der Erhöhung der Einkommen in den Jahren vor 2009 geschuldet. Wenn jetzt tatsächlich die Renten nicht steigen können, dann werden die Renten nicht nur durch den Kaufkraftverlust – so gering diese zurzeit auch ausfällt – vor allem durch alle durch die „Rechts-neoliberale Koalition“ beabsichtigten Abgabenerhöhungen die Renten zwar nicht sinken werden, aber das frei verfügbare sowohl hinsichtlich der Kaufkraft wie auch tatsächlich vorhandene Einkommen sinken wird.
Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV-Bund) hat die in der Presse erneut auftauchende Diskussion in den Bereich der «Spekulation» verwiesen. Es sei nach ihrer Ansicht für Aussagen viel zu früh, da die für die Berechnung der nächsten Rentenanpassung notwendigen Daten erst im kommenden Frühjahr vorlägen.
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