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Berichte aus der Sozialversicherung

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Zuletzt:

12. Oktober 2016 - Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten Eine Anfrage der Fraktion Bündnis ... +++ 9. September 2016 - Rentenpaket im Kostenrahmen Arbeit und Soziales/Antwort Berlin: ... +++ 28. Juni 2016 - Mehr sektorenübergreifende Versorgung Die Qualität der medizinischen Ver ... +++ 17. Juni 2016 - Grüne wollen Rentenbilanz ziehen   Arbeit und Soziales/Kleine A ... +++ 16. Mai 2016 - Unabhängige Patientenberatung (UPD) mit deutlich verbesserten Beratungsangebot Rund 4 Monate nach der Übernahme d ... +++ 11. April 2016 - Rentenanpassung zum 01.07.16 – Westen 4,25 % und Osten 5,95% Erhöhung Nach den nun vorliegenden Daten des ... +++ 11. April 2016 - Reha-Kolloquim in Aachen (Bild anklicken) Den Bericht über ... +++ 7. März 2016 - Wertpapiergeschäfte der KBV +++ 13. Februar 2016 - DRV-Finanzen Ende Januar 2016 Die Finanzen der Deutschen Rentenve ... +++ 11. November 2015 - Ausschuss beschließt Pflegereform II Der Parlamentarische Pressedienst b ... +++

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Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten

Eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Verzicht auf die Kürzung der Erwerbsunfähigkeitsrenten beantwortet die Regierung. Der Bericht des parlamentarischen Pressedienstes befindet sich nachstehend mit Links zum Download der BT-Drucksachen.


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Rentenpaket im Kostenrahmen

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, ihre bisherigen Einschätzungen zu den Mehrausgaben durch das Rentenpaket zu ändern. Das schreibt sie in ihrer Antwort (18/9513) auf eine Kleine Anfrage (18/8782) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin heißt es weiter, dass es derzeit noch keinen genauen Zeitplan zur Umsetzung der „solidarischen Lebensleistungsrente“ gebe.

Mehr sektorenübergreifende Versorgung

Uns scheint die Klärung dieser Angelegenheit im Interesse der Patienten in der Tat regelungsbedürftig zu sein. Allein die Zuständigkeit liegt hier nicht nur beim Bund, sondern auch die Länder sind in diesem Bereich und sei es nur bei der Krankenhausplanung stark involviert. Wenn wir nur das quasi schon vorhandene sektorübergreifende Handeln bei der sog. Notarztbehandlung anschauen, dann sind doch hier schon mehr als den bisherigen Gesetzen zu entnehmen ist, die Krankenhäuser in Vorlage getreten, ohne dass diese dafür eine ausreichende Vergütung bekommen.

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Grüne wollen Rentenbilanz ziehen

 

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Zwei Jahre nach Inkrafttreten des Rentenpaketes erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8782) nach den konkreten Auswirkungen. Das Rentenpaket habe von Beginn an wegen falscher Prioritäten, der Finanzierung aus der Rentenkasse und der hohen Kosten in der Kritik gestanden. Nun sei es an der Zeit, eine Bilanz der bisherigen Rentenpolitik der Großen Koalition zu ziehen.

Siehe Anfrage aus 2015

BT-Drs 18/5475 (Antwort)

 

Unabhängige Patientenberatung (UPD) mit deutlich verbesserten Beratungsangebot

Rund 4 Monate nach der Übernahme der UPD durch einen neuen Dienstleister meldet sich das BMG mit dem zuständigen Staatssekretär, Karl Josef Laumann (CDU) zu Wort. In einer ersten Würdigung der Arbeit stellt Laumann fest, dass sich das neue Angebot mit stark verbesserter Dienstleistung darstellt.  Nachstehend die Presseerklärung des BMG.

Bundesministerium für Gesundheit|11.05.2016

PRESSEMITTEILUNG
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Rentenanpassung zum 01.07.16 – Westen 4,25 % und Osten 5,95% Erhöhung

Nach den nun vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes und der Deutschen Rentenversicherung Bund steht die Rentenanpassung zum 1. Juli 2016 fest: In Westdeutschland steigt die Rente um 4,25 Prozent, in den neuen Ländern um 5,95 Prozent. Damit beträgt der aktuelle Rentenwert (Ost) nun 94,1 Prozent seines Westwertes (bisher: 92,6 Prozent).

Quelle: Rentenanpassung zum 01.07.16 – Westen 4,25 % und Osten 5,95% Erhöhung

Reha-Kolloquim in Aachen

(Bild anklicken)

Den Bericht über das Kolloquium finden sie auf der Seite unserer Schwesterorganisation www.bfa-gemeinschaft.de. Teilnehmer war unter anderem der Vorstandsvorsitzende und zugleich Vorsitzende des Rehabilitations- und Rentenausschusses der DRV-Bund unser Mitglied Cord Peter Lubinski.
Das nächste Kolloquium soll im nächsten Jahr in Frankfurt stattfinden.

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