Sozialwahltermin 2011 festgelegt

Der neue Bundeswahlbeuftrage, Gerald Weiß hat den Wahltermin für die nächsten Sozialversicherungswahlen (gesetzliche Rentenversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung) am Donnerstag in Berlin bekanntgegeben. Die Wahlen sollen am 01. Juni 2010 stattfinden. Zu diesem Zeitpunkt endet der jeweils sechsjährige Wahlzeitraum der alten Versicherungsparlamente. Die neue Wahlzeit wird dann den Zeitraum von 2011 bis 2017 umfassen.

Die Beteiligung von nur 30 Prozent der 46 Millionen Wahlberechtigten bei der letzten Sozialversicherungswahl 2005 nannte Weiß unbefriedigend. Ziel für 2011 sei eine deutlich höhere Quote. Dabei äußerte sich Weiß sehr kritisch über die meist üblichen «Friedenswahlen» bei den Sozialversicherungsträgern. Bei der Sozialwahl einigen sich beteiligte Organisationen und Verbände untereinander über die Verteilung der Mandate. Werde dieses Instrument, so Weiß, weiter «im Übermaß» genutzt, seien aus seiner Sicht höhere Hürden für «Friedenswahlen» zu erwägen.

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