Die Fraktion der Grünen hat auf ihre “Kleine Anfrage” zum Stand der Vorbereitung der Sozialwahlen im Jahre 2017 eine Antwort der Regierung erhalten. Wenig aussagefähig, da im wesentlichen ausgeführt wird, dass man noch keine Antwort geben könne, da man noch an der Erarbeitung eines Konzeptes arbeite. (nachstehend Bericht aus dem Bundestag)
Arbeit und Soziales/Antwort
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung möchte die Wahlbeteiligung bei den Sozialwahlen erhöhen und bekräftigt ihr Ziel der Modernisierung der Sozialwahlen noch in dieser Legislaturperiode. Das schreibt sie in der Antwort (18/3025) auf eine Kleine Anfrage (18/2918) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Als Schwerpunkte einer solchen Modernisierung benennt die Bundesregierung, die Auswahlmöglichkeiten durch mehr Direktwahlen zu verbessern und Online-Wahlen zu ermöglichen. Außerdem soll das Verhältnis von Frauen und Männern in der Selbstverwaltung „optimiert“ und deren Arbeit transparenter gestaltet werden. Versicherte und Arbeitgeber sollten aber auch künftig gleichberechtigt in den Selbstverwaltungsorganen vertreten sein. Einzelheiten stünden jedoch gegenwärtig noch nicht fest, da das Konzept noch erarbeitet werde, heißt es in der Antwort.