Das Bündnis 90 / Die Grünen beschäftigt sich in einer kleinen Anfrage mit der vom BVA festgestellten Geldanlage (spekulativen) der KBV.
Die KBV hat wohl Geld angelegt, dass zu erheblichen Verlusten geführt hat. Wie man der Pressemitteilung des parlamentarischen Dienstes (hib) Nr. 141 vom 07.03. entnehmen kann, wurde ohne klare Zuständigkeiten und ohne strukturiertes Entscheidungverfahren die Geldanlage getätigt.
Pressemittelung
Berlin: (hib/PK) Mit den Wertpapiergeschäften der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/7640). Nach einem Prüfbericht des Bundesversicherungsamtes habe die KBV einen Teil ihrer Mittel für Spekulationen mit Wertpapieren genutzt und dabei Verluste in Höhe von mindestens 1,1 Millionen Euro erlitten.
Klare Zuständigkeiten und ein strukturiertes Entscheidungsverfahren für solche Geldanlagen hätten offensichtlich gefehlt. Angesichts der großen Summen, die von gesetzlich Versicherten und Steuerzahlern für die Selbstverwaltung des Gesundheitswesens aufgebracht werden, habe die Öffentlichkeit ein Anrecht auf größtmögliche Transparenz und eine wirksame staatliche Aufsicht. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun Details über die Wertpapiergeschäfte der KBV erfahren.