Monat: August 2015

Patientenberatung soll unabhängig bleiben

GKV
Die Frage der Unabhängigkeit steht in den Erörterungen im Vordergrund insbesondere seit die Frage der Neuausschreibung dieser Dienstleistung auf der Agenda steht. Sowohl die bisherigen Leistunganbieter, wie auch die neu in den Markt drängenden möglichen Anbieter sorgen für eine Diskussion in der die eine Seite der möglichen anderen Seite indirekt den Vorwurf macht, dass die Patientenberatung zukünftig nicht mehr unabhängig sein könnte.
(nachstehend der vollstständige Pressebericht einschließlich der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linken zur Kenntnis)

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Hat TTIP Auswirkungen auf das Gesundheitswesen

Gesundheit, GRÜNE
Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage
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Berlin: (hib/MIK) Über mögliche Auswirkungen der Freihandelsabkommen CETA und TTIP mit Kanada und den USA auf das Gesundheitswesen in Deutschland will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5282) informieren. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob die in den Verhandlungsdokumenten der EU zu TTIP enthaltenen Ausnahmeregelungen für Sozialversicherungssysteme auf das gesetzliche Krankenversicherungssystem in Deutschland anwendbar sind.{/gspeech}