Arbeitsminister für Verlängerung: Scholz will Altersteilzeit bis 2014

(rp-online BBV-Net – 25.08.09) Wenn es nach Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) geht, soll die Altersteilzeit noch vor der Bundestagswahl Ende September bis 2014 verlängert werden. Die Altersteilzeit sei ein „Angebot für Menschen, die lange gearbeitet haben und vor der Rente einmal halblang machen möchten“, sagte Scholz. Den entsprechenden Gesetzesentwurf habe er schon „fertig in der Schublade liegen“, so Scholz.

Im Gespräch mit der Zeitung „Bild am Sonntag“ sagte Scholz: „Altersteilzeit ist ein Angebot für Menschen, die lange gearbeitet haben und vor der Rente einmal halblang machen möchten“. Er erläuterte: „Ich bin dafür, dieses Angebot der Bundesagentur noch einmal für fünf Jahre zu verlängern.“ Er habe einen Gesetzentwurf fertig in der Schublade liegen, so Scholz. „Wir können das Gesetz jederzeit auf den Weg bringen, auch noch vor der Bundestagswahl.“

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Der SPD-Politiker will die Verlängerung der Altersteilzeit aber an Bedingungen knüpfen. Die Bundesregierung müsse „gleichzeitig dafür sorgen, dass wir mit dem Instrument eine Beschäftigungsbrücke für junge Menschen bauen“. Ihm wäre deshalb wichtig, „dass nur Unternehmen die Förderung in Anspruch nehmen können, die ein anderes drängendes Problem unserer Gesellschaft lösen: die Ausbildung und die Übernahme nach der Lehre“. Scholz: „Die Bundesagentur zahlt nur, wenn die Firma für jeden Mitarbeiter in Altersteilzeit einen Auszubildenden übernimmt.“

Zu den Kosten für eine Verlängerung der Altersteilzeit über den 31. Dezember dieses Jahres hinaus sagte der Minister: „Bisher gibt die Bundesagentur für die Altersteilzeit für etwas mehr als hunderttausend Förderfälle etwa 1,3 Milliarden Euro pro Jahr aus. Wenn die Förderung wie geplant dieses Jahr ausliefe, sänke der Betrag allmählich. Bei einer Verlängerung der Förderung, zieht sich dieser Vorgang länger hin.“

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