Wahlen in der Sozialversicherung in der Regel alle 6 Jahre. Veränderungen in der Sozialwahl, z.B. Onlinewahl statt Briefwahl

Moderne Sozialwahlen?

Die Fraktion der Grünen hat auf ihre „Kleine Anfrage“ zum Stand der Vorbereitung der Sozialwahlen im Jahre 2017 eine Antwort der Regierung erhalten. Wenig aussagefähig, da im wesentlichen ausgeführt wird, dass man noch keine Antwort geben könne, da man noch an der Erarbeitung eines Konzeptes arbeite. (nachstehend Bericht aus dem Bundestag)

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Reform der Sozialwahlen

Bisher wurde in der politischenb Diskussion zur Stärkung der Selbstverwaltung bei den Sozialversicherungsträgern (Rentenversicherung, gesetzliche Krankenversicherung, gesetzliche Unfallversicherung) nichts Inhaltliches erörtert, sondern nur technische Aspekte angeführt, wie zum Beispiel die Möglichkeit der Abgabe der Stimme in einer sog. Onlinewahl.  Neuerungen müssten spätestens bis zum 30.06.15 im Bundestag beschlossen worden wein, damit diese noch für die Wahl in 2017 angewandt werden können. Bisher liegt seitens der Bundesregierung noch kein Gesetzesentwurf geschweige denn ein Referenten vor. Da setzt die Anfrage der GRÜNEN  jetzt an.

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Sozialwahltermin 2011 festgelegt

Der neue Bundeswahlbeuftrage, Gerald Weiß hat den Wahltermin für die nächsten Sozialversicherungswahlen (gesetzliche Rentenversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung) am Donnerstag in Berlin bekanntgegeben. Die Wahlen sollen am 01. Juni 2010 stattfinden. Zu diesem Zeitpunkt endet der jeweils sechsjährige Wahlzeitraum der alten Versicherungsparlamente. Die neue Wahlzeit wird dann den Zeitraum von 2011 bis 2017 umfassen.

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