Neben dem Vorschlag des Gesundheitsministerium, mit Geld die Ärzte aufs Land zu locken und dort den Ärztemangel zu bekämpfen, liegt nun eine weiterer Antrag zur Problematik „Ärztemangel“ (aber auch -überfluss) und seine Beseitung eingebracht vom Bündnis90/Die Grünen vor. Weiterlesen
Autor: Redaktion
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Deutscher Bundestag: Kontroverse um befristete Arbeitsverhältnisse
29.09.2011 – Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes – gescheitert
So ist es: Die Geister, die ich rief, werde ich nun nicht mehr los. Da haben sich die Abgeordneten der Rot/Grünen Koalition unter Kanzler Schröder den Sirenenklängen der Wirtschaft hingegeben und den Arbeitsmarkt entfesselt. Mit der Folge, dass mit steigender Tendenz die Normalarbeitsverhältnisse in befriste Arbeitsverhältnisse ohne Begründung umgewandelt werden.
Zusatzbeiträge: Kassen dürfen Kartellamt Auskunft verweigern –
Das Kartellamt versucht es immer wieder. Die Solidargemeinschaften in der gesetzlichen Krankenversicherung sollen dem Kartellrecht unterworfen werden. So zumindest am 15.09.2011 der 1. Senat des Hessischen Landessozialgerichts (LSG) in Darmstad. Das gemeinsame Handeln von mehreren gesetzlichen Krankenkassen Zusatzbeiträge anzukündigen unterliegt nicht der Kartellaufsicht. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) ist insoweit nicht anwendbar.
(Siehe Quelle:)
News bei krankenkassen direkt: Zusatzbeiträge: Kassen dürfen Kartellamt Auskunft verweigern .
SPD scheitert mit Vorstoß für einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff
Die Fraktion der SPD ist mit ihrem Antrag (17/2480 ) zur Veränderung des Pflegebedürftigkeitsbegriff im parlamentarischen Raum an den Stimmen der Koalitonsparteien (CDU/CSU u. FDP) gescheitert. Ein Vorgang der zu erwarten war. Allerdings die Begründung der Koalition, dass sie sich bei der Reform Zeit lasse, weil gute Dinge manchmal etwas länger dauerten entbehren nicht einer gewissen Ironie. Der Bericht des „Parlamentarischen Pressedienstes“ nachstehend.
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Brisantes Gutachten zur Kassenfinanzierung –
Nun scheint es auch durch Gutachten belegt, dass sich einzelne Kassen durch Risikoselektion zugunsten junger und gesunder Mitglieder eine bessere wirtschaftliche Position erarbeiten. Dies in der Regel zu Lasten der Versorgerkassen. Ausgenommen ist hier die TK aus Hamburg, die schon aus ihrer Entstehungsgeschichte heraus, die gewinnträchtige Klientel versicherte und auf diesem Wege gezielt fortgeschritten ist.
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Versicherungsamt soll Chefs von Krankenkassen feuern dürfen
Die Financial Times Deutschland (FTD) berichtet:
Jetzt soll das BVA diese Befugnis bekommen. Derzeit ist das Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung in der Verabschiedung. Darin will das Bundeskabinett der Aufsichtsbehörde das Recht einräumen, einen Kassenvorstand nach grobem Pflichtverstoß rauszuschmeißen, wenn der Verwaltungsrat, der die Vorstände zu kontrollieren hat, das nicht tut. Und zwar fristlos mit sofortiger Wirkung. Eine Klage dagegen soll den Rauswurf nicht stoppen können.
Manchen wird die Nachricht zufrieden stellen. Wird doch hier Handlungsfähigkeit seitens der Politik demonstriert-
Armut macht krank
Im Deutschland Radio wurde über das Thema „Armut und Krankenversorgung“ in den USA berichtet. Fazit dieses Berichtes: Armut macht krank. Wir hoffen, dass unser deutsches Modell eines Sozialstaates verhindert, dass es zu ähnlichen Verhältnissen kommt. Den nachstehenden -Beitrag haben wir der Homepage dem Dradio entnommen.