04.06.2009
Berlin: (hib/STO) Die Zahl der Versorgungsempfänger beim Bund ist seit dem Jahr 2001 rückläufig. Im Jahr 2007 habe sie bei rund 702.000 gelegen, heißt es im Vierten Versorgungsbericht der Bundesregierung (16/12660). Bis 2050 werde sie um weitere 45 Prozent auf 385.000 zurückgehen. Dabei werde der Rückgang ab 2030 besonders deutlich sein.
Wie aus der Unterrichtung weiter hervorgeht, ist die Entwicklung in den einzelnen Bereichen des Bundes unterschiedlich. Bei den Beamten, Richtern und Berufssoldaten sowie im mittelbaren Bundesdienst werde die
Zahl der Versorgungsempfänger noch bis 2035 beziehungsweise 2040 weiter steigen und anschließend zurückgehen. In den übrigen Bereichen wie der ehemaligen Deutschen Bundesbahn oder der früheren Deutschen Bundespost
sei die Zahl der Versorgungsempfänger stark rückläufig.
Deutlich gesunken ist dem Bericht zufolge auch der Anteil der Frühpensionierungen. Immer mehr Beamte, Richter und Berufssoldaten schieden erst mit Erreichen der für sie geltenden Altersgrenze aus dem aktiven Dienst aus. Ihr Anteil an der Gesamtzahl der Pensionierungen sei zwischen 1999 und 2006 von 59 auf 82 Prozent gestiegen. Parallel
dazu sei der Anteil der Frühpensionierungen von 32 auf 7 Prozent zurückgegangen. In den Bereichen von Bundesbahn und Bundespost ist der Anteil der Frühpensionierungen laut Unterrichtung nach wie vor höher, doch sei auch hier in den vergangenen Jahren ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen gewesen.
Die seit Anfang der 1990-er Jahre praktizierte “wirkungsgleiche Übertragung der kostendämpfenden Reformmaßnahmen in der gesetzlichen Rentenversicherung auf die Beamten- und Soldatenversorgung” hat den
Angaben zufolge “über alle Bereiche des Bundes hinweg zu einer Absenkung der durchschnittlichen Ruhegehaltssätze” geführt. Besonders deutlich sei diese Entwicklung an den durchschnittlichen Ruhegehaltssätzen der Zugänge zu erkennen. Sie lagen laut Bericht 2006 bei den Beamten und Richtern rund 3,4 Prozentpunkte unter dem Niveau
von 1994. Bei den Berufssoldaten sei das Versorgungsniveau bei den Zugängen im selben Zeitraum um 3 Prozentpunkte zurückgegangen.
Die Höhe der gesamten Versorgungsausgaben des Bundes sank laut Unterrichtung zwischen 2003 und 2006 von 14,9 Milliarden Euro um rund 7,4 Prozent auf 13,8 Milliarden Euro. Auch hier ist die Entwicklung in den einzelnen Bereichen unterschiedlich. So lagen die Versorgungsausgaben des Bundes für Beamte, Richter und Berufssoldaten
den Angaben zufolge 2006 mit 4,4 Milliarden Euro auf dem Niveau von 2003, während in den übrigen Bereichen die Höhe der Versorgungsausgaben in den vergangenen Jahren rückläufig war.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 – Parlamentskorrespondenz