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Deutscher Bundestag: Debatte über Oppositionsvorschläge zur Rente mit 67

Bundestag, Rentenversicherung

via Deutscher Bundestag: Debatte über Oppositionsvorschläge zur Rente mit 67.

Debatte über Oppositionsvorschläge zur Rente mit 67


 

Erneut Thema im Bundestag: die Rente mit 67. © dpa

Das Thema „Rente mit 67“ wird am Donnerstag, 26. Mai 2011, im Bundestag debattiert. Anlass sind ein Gesetzentwurf (17/3546) und ein Antrag (17/2935) der Fraktion Die Linke sowie Anträge der Fraktionen der SPD (17/3995) und Bündnis 90/Die Grünen (17/4046). Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat empfohlen, sowohl die Anträge der SPD und der Grünen abzulehnen (17/5297) als auch den Gesetzentwurf und den Antrag der Linksfraktion zurückzuweisen (17/5298). Die abschließende Beratung der Vorlagen beginnt um 13.25 Uhr und soll eine Stunde dauern.

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DDR-Altübersiedler und – Flüchtlinge vor Rentenminderungen schützen

Bundestag, Rentenversicherung, SPD

Der Antrag der SPD Fraktion im Bundestag zielt darauf hin die Altübersiedler- und Flüchtlinge aus der DDR vor Rentenminderungen zu schützen. Es handelt sich um den Personenkreis, der vor dem Fall der Mauer in die Bundesrepublik gekommen ist. Für diesen Personenkreis soll das Fremdrentengesetz gelten. Mit einer Ausnahme: Sollte sich beim Vergleich der heute erzielten Renten mit einer Neuberechnung nach dem Fremdrentengesetz herausstellen, dass die Rente mit Fremdrentengesetz niederiger ist, soll durch ein Antragsverfahren sichergestellt werden, dass die höhere Rente erhalten bleibt. Mit dieser Regelung wird deutlich, dass es auch bei Berücksichtigung von Zeiten nach dem Fremdrentengesetz zu niedrigeren Rentenleistunen kommen kann und damit eine Schutzklausel für die Rente eingeführt werden muss. Weiterlesen

Ostrentenanträge der Partei „Die LINKE“ gescheitert

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Bundestag lehnt Änderung bestimmter Ostrenten ab

Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Februar 2011, in namentlicher Abstimmung die von der Linksfraktion geforderten Korrekturen bei bestimmten Ostrenten abgelehnt. Die Fraktion hatte Verbesserungen bei der Altersversorgung vieler Menschen mit DDR-Erwerbsbiografie gefordert, unter anderem von Land- und Forstwirten, Angehörigen der Deutschen Post oder der technischen Intelligenz der DDR.

„Einwände von Sachverständigen nicht berücksichtigt“

In der Debatte lehnten die Abgeordneten insgesamt 19 Anträge der Linken (17/1631, 17/3871, 17/3872, 17/3873, 17/3874, 17/3875, 17/3876, 17/3877, 17/3878, 17/3879, 17/3880, 17/3881, 17/3882, 17/3883, 17/3884, 17/3885, 17/3886, 17/3887, 17/3888) und einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur besseren Versorgung der vor 1992 Geschiedenen in Ostdeutschland (17/4195) ab. Dem Antrag der Grünen stimmten 264 Abgeordnete zu, 313 lehnten ihn ab, es gab eine Enthaltung. Die Ablehnung der Anträge hatte auch der Ausschuss für Arbeit und Soziales (17/4769) empfohlen.

Sowohl die Koalition als auch die Fraktionen von SPD und Grünen warfen der Linken vor, immer wieder unveränderte Anträge vorzulegen, ohne auf die Einwände von Sachverständigen, die in mehreren Anhörungen deutlich geäußert worden seien, einzugehen.

 

2009: Mit durchschnittlich 63,2 Jahren in Rente

Rentenbezugsalter, Rentenversicherung

Berlin (dapd). Fast jede zweite Frau und gut 40 Prozent der Männer gehen vorzeitig in Rente und nehmen dabei hohe finanzielle Verluste in Kauf. Dies bestätigte die Deutsche Rentenversicherung Bund am Dienstag in Berlin. Teils steckt der Wunsch dahinter, den arbeitsfreien Lebensabend länger zu genießen. Hintergrund sind aber auch die schlechten Beschäftigungschancen für Ältere. Weiterlesen