Immer mehr auf Grundsicherung angewiesen

Das statistische Bundesamt meldet einen erheblichen Anstieg von Grundsicherungsbeziehern auf 768 000 Menschen Ende 2008.  Die genauen Zahlen auch im Bezug auf die Auswirkungen auf die Kommunen, sowie die Verteilung auf die Geschlechter etc. entnehmen sie der nachstehenden Notiz:

Wiesbaden  – In Deutschland sind so viele Bürger wie nie zuvor auf staatliche Grundsicherung angewiesen. Ende 2008 bezogen rund 768 000 Menschen diese Leistung, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mit. Das waren 4,7 Prozent mehr als Ende 2007. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine Sozialleistung, die seit 2003 den grundlegenden Bedarf für den Lebensunterhalt sicherstellt. Die Ausgaben hierfür stiegen im vergangenen Jahr auf brutto 3,8 Milliarden Euro. Der Deutsche Städte-und Gemeindebund sprach von einer finanziellen Überforderung der Kommunen.

Ende 2008 waren etwa 358 000 Empfänger von Grundsicherung (47 Prozent) dauerhaft voll erwerbsgemindert. Rund 410 000 Empfänger waren 65 Jahre und älter. Die Mehrzahl der Empfänger, nämlich 56 Prozent, waren Frauen. Die Zahl der männlichen Bezieher stieg aber im yergleich zu 2007 um 6,l Prozent und lag damit höher als die Zunahme bei den Frauen (plus 3,8 Prozent). Bundesweit erhielten 1,2 Prozent der volljährigen Frauen und 1,0 Prozent der Männer Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Diese Sozialleistung wird weiterhin in Westdeutschland häufiger in Anspruch genommen als im Osten: Ende 2008 empfingen hier 1,1 Prozent der volljährigen Bevölkerung Leistungen der Grundsicherung, in den neuen Ländern ohne Berlin waren es 0,8 Prozent. In den Stadtstaaten Bremen, Berlin und Hamburg waren die Bürger am häufigsten auf diese Leistung angewiesen. Am seltensten waren es Bürger aus Sachsen und Thüringen.

Die Ausgaben von Kommunen und den überörtlichen Trägern beliefen sich auf rund 3,8 Milliarden Euro brutto. Netto – nach Abzug insbesondere von Erstattungen anderer Sozialleistungsträger – waren es rund 3,7 Milliarden Euro. Seit 2003 haben sich die Ausgaben für die Grundsicherung netto fast verdreifacht: Damals betrugen sie 1,3 Milliarden Euro.

Gerd Landsberg vom Deutschen Städte- und Gemeindebund sagte, die Leistungen könnten nicht allein von den Kommunen getragen werden. «Der vor zwei Jahren gefundene Kompromiss von Bund und Ländern über den Anteil des Bundes an den Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung war zwar ein Schritt in die richtige Richtung, fängt bei weitem jedoch nicht die immensen Kostenbelastungen der Kommunen auf.»

[print_link]