Monat: Februar 2015

Masernausbruch in Berlin – Politik kritisiert Impfgegner

Gesundheit

Der Artikel wurde übernommen aus KK-direkt (Krankenkassen direkt.de)

Gesundheitsminister Gröhe kritisiert Impfgegner

Mit gut 530 neuen Infektionsfällen seit Oktober 2014 hat der Masernausbruch in Berlin nach Angaben des Landesamtes für Gesundheit und Soziales einen Höchststand erreicht. Ende Januar wurden demnach bis zu 82 Masernfälle pro Woche gemeldet. Anfang Februar sei die Zahl dann auf 39 gesunken, steige seitdem aber wieder an. Damit könne man vom größten Masernausbruch seit Einführung des Infektionsschutzgesetzes im Jahr 2001 sprechen, hieß es. Der bisherige Spitzenwert wurde 2013 mit 493 Fällen erreicht.

Mangelnder Impfstatus gilt als Ursache Weiterlesen

Workshop bei der GVG über Selbstverwaltung aber ohne Politikerbeteiligung

Selbstverwaltung

logoKrankheitsbedingt musste der Wahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Gerald Weiß die   Veranstaltung der GVG über  das Thema “Sozialwahlen – Status und Reformbedarf aus Sicht der sozialen Selbstverwaltung” am 5.2. absagen. Schade nur, dass die beiden angesagten Vertreter der CDU und der SPD (Whittaker und Gerdes) den Termin auch nicht mehr wahrnehmen konnten. Gemeldeter Grund: Wollten sich am Vormittag noch aktiv in die Politik einmischen. Angegeben wurde der Tatbestand, dass man sich noch aktiv für die Stärkung der Selbstverwaltung einsetzen wollte.

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Onlinewahl gestorben?

Bundesregierung, Selbstverwaltung

Wenn man die Beratungen im parlamentarischen Raum bisher verfolgte, konnte man annehmen, dass dem Anliegen des Bundeswahlberauftragten ein gewisses Entgegenkommen von Seiten zumindest seiner Kollegen/innen im Bundestag von der CDU zugesagt wurde. Wenn auch bekannt war, dass der Vorschlag für die Sozialwahlen von 2017 auch auf Onlinewahlen zurückgreifen zu können, aufgrund erheblicher juristischer und technischer Probleme von vornherein infrage stand, so konnte man doch erwarten, dass zumindest für den Bereich “Stärkung der Selbstverwaltung” Vorschläge in das Gesetzgebungsverfahren eingehen würden.

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