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Hat TTIP Auswirkungen auf das Gesundheitswesen
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Berlin: (hib/MIK) Über mögliche Auswirkungen der Freihandelsabkommen CETA und TTIP mit Kanada und den USA auf das Gesundheitswesen in Deutschland will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5282) informieren. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob die in den Verhandlungsdokumenten der EU zu TTIP enthaltenen Ausnahmeregelungen für Sozialversicherungssysteme auf das gesetzliche Krankenversicherungssystem in Deutschland anwendbar sind.{/gspeech}
style=2 language=de}Berlin: (hib/MIK) Über mögliche Auswirkungen der Freihandelsabkommen CETA und TTIP mit Kanada und den USA auf das Gesundheitswesen in Deutschland will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5282) informieren. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob die in den Verhandlungsdokumenten der EU zu TTIP enthaltenen Ausnahmeregelungen für Sozialversicherungssysteme auf das gesetzliche Krankenversicherungssystem in Deutschland anwendbar sind.{/gspeech}
Anträge auf Rente mit 63 Ende April / Stand der Nachhaltigkeitsrücklage
Entwicklung der Zahl der Anträge auf die neue Rente ab 63
Bis Ende April 2015 wurden rund 300.000 Anträge auf die neue Rente für besonders langjährig Versicherte ab dem 63. Lebensjahr gestellt. Bis Ende März 2015 waren es rund 279.000 Anträge, bis Ende letzten Jahres rund 206.000 Anträge. Seit dem 1. Juli 2014 können Versicherte, die mindestens 45 Versicherungsjahre in der gesetzlichen Rentenversicherung zurückgelegt haben, diese Altersrente ab dem Alter von 63 Jahren ohne Abschläge in Anspruch nehmen.
Reformgesetze aus dem Haus Gröhe
Aus dem Hause des BMG kommen die neuen Gesetzentwürfe, die, wie nicht anders zu erwarten, von der GKV, hier von den BKK kommentiert werden. Insbesondere die Kosten, die sich aus den neuen Regelungen ergeben, stehen im Vordergrund der Diskussionen. Weiterlesen
Syndikusanwälte / Abschlagsfreie Rente mit 63 / Erstmalige Mütterrente
Kurznachrichten zu den Themen Syndikusanwälte, Abschlagsfreie Rente mit 63 und erstmalige Mütterrenten aufgrund der neuen gesetzlichen Gegebenheiten.
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Mütterrente im Osten ungerecht bewertet?
Die Mütterrenten fallen im Osten gegenüber dem Westen (alte Bundesländer zu neuen Bundeländer) unterschiedlich aus, da in den jeweiligen Gebieten unterschiedliches Recht angewandt wird. Dieses Problem ist zuletzt wieder verstärkt mit den Wahlen in Thüringen – hier von der Kanzelerin – ins Gedächtnis gerufen worden mit der Aussage, dass das unterschiedliche Rentenrecht bis zum Jahre 2020 angepasst werden soll.
Impflücken auch bei Asylbewerbern
Wir berichteten im Artikel “Masernausbruch in Berlin” über Impflücken im Schutz der Bevölkerung. In einem Bericht aufgrund einer Anfrage im Parlament berichtet die Bundesregierung über das Thema Impflücken bei Asylbewerbern und ergänzt diese um weitere Aussagen zu allgemeinen Fragen des Impfschutzes.
Den nachstehenden Ausführungen des parlamentarischen Pressedienstes ist die Antwort auf die Kleine Anfrage der LINKEN durch die Bundesregierung zu entnehmen: