Wir sehen es anders, liebe Leute vom “Institut der deutschen Wirtschaft” (IW Köln). Wir stehen auf der Seite der GKV, die sich gegen eine Rückzahlung der Beiträge ausgesprochen hat. Die genannten Beträge reichen noch nicht einmal, um eine Monatsausgabe in der GKV abzudecken. Geschweige sind sie dazu geeignet, eine Hilfe bei der Bewältigung struktureller Verwerfungen in der GKV zu sein. Nicht nur das.
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Die auflaufende “Gewinne” sind zudem ungleich verteilt. Einige Kassen müssen noch die Rücklagen auffüllen, wo andere mit besseren Risiken versehen Überschüsse einfahren. Den fairen Wettbewerb etwa (um was eigentlich?) dient eine Rückzahlung von Beiträgen nicht, er verschärft nur Schieflage verschiedener Kassen. Ergebnis mittel- bis langfristig: Es verbleibt eine handvoll Kassen mit dann endlich gleichen Risiken? Wenn man das will, dann soll man das auch sagen.
Zudem hat nicht besseres Wirtschaften einzelner Kassen zu dieser ungleichen Verteilung der Mittel geführt. Das ist eine Mär, die immer wieder von den der Wirtschaft zugetanenden Wissenschaftlern verbreitet wird.
Der Leistungskatalog der Kassen ist gesetzlich normiert. Die Satzungsleistungen sehr begrenzt und in der Regel nur Eycatcher. Es hat in der GKV nie einen Start zu gleichen Bedingungen im Wettbewerb um Mitglieder gegeben. Allein die Erhebung eines Zusatzbeitrages hat die Erosion von Mitgliedern in den Krankenkassen, die einen solchen erheben mussten, bewirkt. Nicht die Managementleistung eines Kassenvorstandes hat die Erhebung eines solchen Beitrage verhindert. Allein die Schieflage bei den Risiken (Siehe auch Gutachten zum MorbiRSA für das Jahr 2009) hat über die Frage entschieden: Muss ich einen Zusatzbeitrag erheben oder muss ich es nicht!
Aber es ist natürlich einfacher über einen “Sperrklinkeneffekt”, der angeblich den Versicherngswettbewerb verhindert zu räsonieren als sich den unbequemen Fakten zuzuwenden. Lieber einen Zusatzbeitrag fordern, eine Senkung des Beitragsatzes anzusprechen aber nur nicht die Rückkehr zur paritätischen Beteiligung der Arbeitgeber am GKV-Beitrag das Wort zu reden.
Auch hier gilt der so viel zitierte Satz: Man merkt die Absicht und ist verstimmt.
Quelle/n:
Institut der deutschen Wirtschaft Köln IW Köln | Gesetzliche Krankenversicherung – Überschüsse sollten zurückgezahlt werden | Pressemitteilung | Pressemeldung.
Weitere Quellen für die Überschüsse in der GKV – Die Zahlen varieren, je nach Interessenlage
Kassen stocken Rücklagen auf : Krankenversicherung mit 20-Milliarden-Reserve – Wirtschaft – FAZ.
Überschussrekord: 20 Milliarden Euro in der GKV | PKV Private Krankenversicherung.
Gesetzliche Krankenversicherung: Krankenkassen Rücklagen von 9,9 Milliarden Euro | AsentaNews.