DRV Gemeinschaft e.V.

Berichte aus der Sozialversicherung

Kartellrecht für Krankenkassen

Keiner kümmert sich um die Frage, ob  der Gesundheitsminister Bahr auf dem richtigen Wege ist, wenn er die GKV Kassen dem Kartellreccht unterwerfen will. Nur eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die LINKE“

Dabei ist dies ein Thema, dass alle die sich in der GKV auskennen erheblich interessieren sollte. Trifft es doch den Kern unser in der Welt einmalig dastehenden gesetzlichen Krankenkassenlandsachaft. Aber vielleicht denken die SPD und die GRÜNEN schon weiter. Denken an einen Wahlsieg im Bundestagswahlkampf 2013, nach dem dann die ganze Angelegenheit beerdigt werden kann. Die Länder werden es inzwischen dann wohl auch schon richten. Allein die LINKE stellte im Bundestag eine „Kleine Anfrage“ zum Gesetzesentwurf der Schwarz/Gelben Koalition. (mehr …)

Institut der deutschen Wirtschaft Köln | Gesetzliche Krankenversicherung – Überschüsse sollten zurückgezahlt werden

Wir sehen es anders, liebe Leute vom „Institut der deutschen Wirtschaft“ (IW Köln). Wir stehen auf der Seite der GKV, die sich gegen eine Rückzahlung der Beiträge ausgesprochen hat. Die genannten Beträge reichen noch nicht einmal, um eine Monatsausgabe in der GKV abzudecken. Geschweige sind sie dazu geeignet,  eine Hilfe bei der Bewältigung struktureller Verwerfungen in der GKV zu sein. Nicht nur das.

(mehr …)

Weg für Versorgungsstrukturgesetz ist frei

Ausschuss für Gesundheit
Berlin: (hib/MPI) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung (17/6906, 17/7274) zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat eine wichtige Hürde genommen. Der Gesundheitsausschuss nahm den zuvor geänderten Entwurf mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Opposition am Mittwoch an. Die Anträge der Fraktionen Die Linke (17/3215, 17/7460) und Bündnis 90/Die Grünen (17/7190) fanden keine Mehrheit. Die Verabschiedung der Reform im Bundestag steht am Donnerstag auf der Tagesordnung. Sie soll in wesentlichen Teilen am 1. Januar 2012 in Kraft treten.

Fragen an die Kanzlerin: Wie Merkel die Fragen der User wegmoderiert

Die Kanzelerin beantwortete Fragen über ihren Kanal bei youtube. Die Zeit-Online berichtete darüber. Diesen Zeilen ist nichts hinzuzufügen.  Den ganzen Artikel unter dem anschließenden Link:


(mehr …)

SPD scheitert mit Vorstoß für einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff

Die Fraktion der SPD ist mit ihrem Antrag (17/2480 ) zur Veränderung des Pflegebedürftigkeitsbegriff im parlamentarischen Raum an den Stimmen der Koalitonsparteien (CDU/CSU u. FDP) gescheitert. Ein Vorgang der zu erwarten war. Allerdings die Begründung der Koalition, dass sie sich bei der Reform Zeit lasse, weil gute Dinge manchmal etwas länger dauerten entbehren nicht einer gewissen Ironie. Der Bericht des „Parlamentarischen Pressedienstes“ nachstehend.


(mehr …)

Am Sozialstaat vorbei

Sie nennen es Lohnoptimierung zu Gunsten der von ihnen betreuten Arbeitgber. Die Firmen sparen auf rechtstaatliche Art und Weise – wenn man den Krankenkassen und der Rentenversicherung, sowie dem BMA glauben darf – Kosten im Lohnbereich und auch das Netto der Beschäftigten soll etwas höher sein.
(mehr …)

Kassen beklagen Milliardenschaden durch Falschabrechnungen

Kassen beklagen Milliardenschaden durch Falschabrechnungen | tagesschau.de.

Kurzkommentar

Ist es nun ein Skandal oder wieder nur eine Fehlmeldung?  Wenn es wahr ist, kann es nur menschliche Unzulänglichkeit sein? Bis zu 50% Fehlabrechnungen und keiner hat es vorher gemerkt.

##
  • Kategorien

  • Archiv