Versichertenberater der DRV im Einsatz

Am Beispiel des Alexander Schulze, Greiz wird dargestellt wie segensreich die Versichertenberater der  Deutsche Rentenversicherung (DRV) ihre Tätigkeit ehrenamtlich ausüben. Allein bei der größten Gruppe in der Vertreterversammlung der DRV, der BfA-Gemeinschaft sind über 1000 Versichertenberater organisiert. Einer von ihnen ist sicherlich auch in ihrer Nachbarschaft tätig. Unser Bericht ist der Online-Zeitung der „Ostthüringer Zeitung entnommen.


Aus der Ostthüringer Zeitung (online) vom 17.07.09

Alexander Schulze berät Versicherte im Kreis

Von Katja Grieser Greiz.

Die Situationen ähneln sich: Da sitzt eine 84-jährige Oma, deren Mann kürzlich verstorben ist, kopfschüttelnd vor dem mehrseitigen Antrag auf Hinterbliebenenrente. Aber was muss nun wo eingetragen werden? Und überhaupt, was die alles wissen wollen. Da blickt so mancher Rentner nicht mehr durch.

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Rürups neue Erkenntnisse

(Kommentar Red DRV-Gemeinschaft ) Wie man der  Nachricht aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung entnehmen kann, hat Herr Rürup hinsichtlich der Berufung von Mitgliedern zum Sachverständigenrat eine Kehrtwende um 180 Grad eingeschlagen. Jetzt wo er sein Geld nach der Zeit als Wissenschaftler im privaten Versicherungsgewerbe verdient, scheint auch für ihn die Zeit gekommen, sich auf die Seite der Regierenden bzw. in die Abhängigkeit der Regierung geben zu können. Trifft es doch nicht mehr seine Person. Die Freiheit der Wissenschaft ist dann ja auch egal.  Was allerdings die Bemerkungen anderer Wissenschaftler in diesem Zusammenhang soll,  das Vorschlagsrecht der Gewerkschaften bzw. den Arbeitgebern für jeweils eine Person infrage zu stellen, bleibt dem unbefangenen Betrachter verborgen. Wir haben jedoch gegen diese Prozedur nichts einzuwenden.

Lesen sie selbst:

ppl. FRANKFURT, 9. Juli. „Vom Elend der wissenschaftlichen Politikberatung“ – etwas reißerisch und dramatisch sei der Titel seiner Abschiedsvorlesung schon gewesen, gibt Bert Rürup zu. Der frühere Vorsitzende des Sachverständi­genrats zur Begutachtung der gesamt­wirtschaftlichen Entwicklung ist inzwi­schen zum Finanzdienstleister AWD ge­wechselt. Seine Klage über das Elend der Politikberatung in Deutschland woll­te Rürup vergangene Woche an der Tech­nischen Universität Darmstadt halten, wo er gut 30 Jahre lang lehrte. Die Rede ging aber unter im Geschrei von etwa 30 Studenten und Gewerkschaftern, die den Professor im Audimax niederpfiffen und ausbuhten.

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Entsolidarisierung jetzt auch bei den Betriebsrenten?

(Kommentar) Mit der Entsolidarisierung fing es im Bereich der Renten bei den  Betriebsrenten im Zuständigkeitsbereich des mittelbaren und unmittelbaren Dienstes an.  Folge einer nicht rechtzeitigen Regelung im gesetzlichem Rahmen, waren Austritte aus der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL). Viele Institutionen, die es in ihrer Zuständigkeit mit einem günstigen Mitarbeiterbestand zu tun hatten, verließen die VBL, weil andere Unternehmen oder Pensionskassen für ihren Mitarbeiterbestand günstigere Beiträge verlangten. So wurde für die verbleibenen Mitglieer das Risiko schlechter und die Beiträge höher. Damit der Anreiz für andere Institutionen wieder größer, die VBL zu verlassen.  Es hat lange gedauert bis hier einige Pflöcke eingeschlagen wurden, die diejenigen stärker belasteten, die zu dieser Situation beigetragen hatten (Bundeswehr, Bahn, Post = alles ehemalige Bundesunternehmen). Der Bund ist heute entsprechend der von im zusätzlich verursachten Risikos stärker mit Beiträgen belastet. Es wäre für die Unternehmungen, die  sich einen Ausstieg nicht leisten konnten, fast zu spät gewesen.

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Bestimmungen zur Einrichtung von Pflegestützpunkten erlassen

Deutscher Bundestag – 23.06.2009

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/STO) In mehr als der Hälfte der 16 Bundesländer sind nach Angaben der Bundesregierung Bestimmungen zur Einrichtung sogenannter Pflegestützpunkte erlassen worden. Wie die Regierung in ihrer Antwort (16/13328) auf eine Kleine Anfrage (16/13242) der FDP-Fraktion berichtet, haben die Länder Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein dazu Allgemeinverfügungen erlassen und Brandenburg Einzelbestimmungen zur Einrichtung von 3 Pflegstützpunkten. Darüber hinaus sei über die Einrichtung von Pflegestützpunkten in Baden-Württemberg eine Kooperationsvereinbarung und in Niedersachsen eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen worden.

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Debatte um Rente mit 67 neu entbrannt

22.06.2009 (ddp) Die Bundesregierung hält trotz der Wirtschaftskrise an der umstrittenen Rente mit 67 fest. Das Arbeitsministerium stellte am Montag in Berlin klar: „Es gibt keine Pläne der Regierung, an den bestehenden Gesetzen etwas zu ändern.“ Auch CDU und SPD stehen weiter zu der Anhebung des Renteneintrittsalters.

Die Debatte war zuvor vom SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Pronold neu entfacht worden. Er betonte: „Ich gehe davon aus, dass die Rente mit 67 wegen steigender Arbeitslosenzahlen in der Wirtschaftskrise nicht in Kraft treten kann.“ Schon jetzt sei „abzusehen, dass die im Gesetz vorgeschriebene Überprüfung ergeben wird, dass Ältere auf dem Arbeitsmarkt immer schlechtere Chancen haben“.

Hintergrund ist die sogenannte Bestandsprüfungsklausel: Die Bundesregierung muss ab 2010 alle vier Jahre berichten, „ob die Anhebung der Regelaltersgrenze unter Berücksichtigung der Entwicklung der Arbeitsmarktlage sowie der wirtschaftlichen und sozialen Situation älterer Arbeitnehmer vertretbar erscheint und die getroffenen gesetzlichen Regelungen bestehen bleiben können“.

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Zusatzbeitrag bei weniger Krankenkassen als erwartet | tagesschau.de

17.06.2009 (Redaktion)

Das wird die gesetzlich Versicherten in der BRD sicherlich freuen, wenn sich herausstellen sollte, dass es in diesem Jahr auch ohne Zusatzbeitrag in der GKV gehen wird. Ausnahmen natürlich sind vorhanden. Jedoch,  so der Präsident des BVA, Hecker, sind dies nur kleine Kassen mit einer geringen Zahl von Versicherten. Allerdings hier immer wieder auf die Wechselmöglichkeit zu anderen Kassen hinzuweisen, geht am grundsätzlichen Problem vorbei. Es sei denn, man / frau wolle eine Einheitsversicherung. Auf diesem Wege wäre das zumindest mittelfristig zu erreichen.

Nachstehend der Bericht der ARD vom heutigen Tage

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BT:Experten kritisieren Rentengarantie /Arbeitslosenversicherung

Die Überschrift erweckt den Eindruck, dass es sich bei der Anhörung im Arbeits- u. Sozialausschuss des Deutschen Bundestages nur um die Frage der sog. „Rentengarantie“ handelt. Einen wesentlichen Raum in der Anhörung nahm jedoch auch der erleichterte Zugang von kurzfristig Beschäftigten zur Arbeitslosenversicherung ein.


Erleichterter Erwerb eines Anspruches bei der Arbeitslosenversicherung


Ein Thema, dass unserer Auffassung schon seit langem einer positiven Regelung der von dieser Beschäftigungsart betroffenen Personenkreise zugeführt gehört. Auch wenn der Entwurf des Gesetzes hier eine auch aus unereser Sicht zu hohe Hürde bei der Anwartschaft setzt. Hier haben eben die Praktiker Recht, die da sagen, dass für Betroffene aus z.B. der Film und Theaterbranche diese Fristen an den tatsächlichen Notwendigkeiten vorbeigehen.

Garantie für die Nichtabsenkung von Renten


Der zweite Komplex in der Überschrift der Meldung des Bundestages besonders angesprochen ist die seitens der Koalition ausgesprochene Garantie der Nichtabsenkung der Bestandsrenten im folgenden und weiteren Jahren. Hier ist es auch unsere Auffassung, dass man mit anderen Mitteln das gleiche Ziel hätte erreichen können, da auch wir davon ausgehen, dass vor allem um eine Beruhigung der „aktiven“ Rentner geht. Schließlich sollten diese nicht vor dem Wahlgang im September des Jahres verunsichert werden. Dabei geht ganz verloren, dass es die bekannte Journaille ist, die hier erst den Keim der Verunsicherung provokativ gelegt hatte um dann im selben Moment als die Politik einezu erwartende  Zusage machte, auf die handelnden Personen einschlug.Wem nützte eigentlich diese Tartarenmeldung? Als wenn wir nicht andere Problem hätten.