Autor: Redaktion

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Kopfpauschale: Viel Aufwand, Nutzen fraglich

Boeckler-Stifung, Gesundheit, Krankenversicherung
Die Böckler-Stiftung hat die Kosten für die Einführung und die Verwaltung der Kopfpauschale untersucht. Die Ergebnisse erfahren sie aus dem nachstehende Beitrag. Wie schon  von uns ausgeführt, bestätigt diese Ausarbeitung unsere Auffassung von der unsozialen für den Versicherten zudem kostentreibende Kopfpauschale.
Gesundheitspolitik
Wenn eine Kopfpauschale eingeführt würde, müssten viele Arbeitnehmer mehr für ihre Krankenversicherung zahlen. Ein Sozialausgleich über Steuern wäre teuer: Allein die nötige neue Bürokratie würde mindestens 250 Millionen Euro im Jahr kosten.

Ab 1.5.2010 – noch mehr Freiheit für Bürger Europas

Politik, Sozialpolitik

Ab dem ersten Mai 2010 können sich die Bürger in Europa noch freier bewegen. Die dann geltenden neuen Regeln garantieren allen Bürgern, insbesondere Arbeitnehmern, Jobsuchenden und Jugendlichen Sozialleistungen auch im europäischen Ausland. Im Bereich Krankenversicherung, Pensionsansprüche, Arbeitslosigkeit und Familienleistungen können diese Ansprüche bei Umzug in europäische Nachbarländer geltend gemacht werden. Weiterlesen

DGB-Chef über Europa: „Mir graut vor Stillstand“

DGB, Gesundheit, Sozialpolitik
29.04.2010
Interview Rheinischer Merkur

Michael Sommer will die Europapolitik mit neuem Leben füllen

DGB-Chef Michael Sommer hält die Europäisierung der Sozialpolitik für unausweichlich. „Wenn wir ein einheitliches Europa schaffen wollen, müssen wir auch zu einer Angleichung der Sozialsysteme kommen“, sagte er im Rheinischen Merkur. Die EU dürfe nicht zu einem Europa des Binnenmarkts verkommen. Dies wäre europapolitischer Stillstand.

Rheinischer Merkur: „Wir gehen vor!“ Das klingt wie eine Erinnerung daran, dass auf die Beschäftigten in der Krise ganz besonders Rücksicht genommen wurde…

Michael Sommer: Das Motto formuliert einen Anspruch. Es ist Ausdruck von Selbstbewusstsein, Stärke und einer bestimmten Auffassung von gesellschaftlichem Zusammenhalt.

Inwiefern hat die Finanzkrise das Land verändert?

Der Wert von Arbeit und von Existenzsicherung durch Arbeit ist wieder in den Mittelpunkt von Politik gerückt. Daran waren natürlich auch die Regierung und die Arbeitgeber beteiligt. Aber ohne uns Gewerkschaften und den Betriebsräten wäre es nicht gegangen.

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Rürup: Finanzkrise in Griechenland gefährdet private Altersvorsorge

Riester

Jetzt kommt die Warnung. Die Warnung, dass die Finanzkrise in Griechenland Auswirkungen auf die private Altersvorsorge haben kann. Bernd Rürup,früherer Wirtschaftsweiser sagte der «Frankfurter Rundschau» «Wenn jetzt sogar Staatsanleihen von Euro-Ländern nicht mehr als sicher angesehen werden, wird es noch schwieriger, die Menschen zu einer kapitalgedeckten privaten oder betrieblichen Altersvorsorge zu motivieren». Weiterlesen

Private und gesetzliche Krankenversicherung nicht vergleichbar

Bundestag, GRÜNE

Die Bundesregierung musste sich mit einer kleinen Anfrage der Fraktion des Bündnis 90/Die Grünen zur Beitragsentwicklung in der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung beschäftigen. Dabei kommt die Bundesregierung zum Schluss, dass ein Vergleich der GKV mit der PKV im Beitragsbereich nur schwer möglich ist. Um dann aber festzustellen, dass die Grunddynamik der Ausgabenentwicklung zwischen PKV und GKV ähnlich sei. Da scheinen sich die beauftragten Beamten des Ressort „Wirtschaft und Technologie“ an den Fragestellungen vorbeigemogelt zu haben. Ganz im Sinne ihres Chefs Rainer Brüderle. Ob Herr Rösler aus dem Bundesgesundheitsministerium besser geantwortet hätte? Wohl eher nicht!

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Kommunale Krankenhausärzte vor dem Streik

Gesundheit

Die Ärzte, die im Marburger Bund im kommunalen Bereich organisiert sind bereiten sich auf einen Streik vor. Die entscheidende Tarifrunde fand in Düsseldorf statt und führte – wie von sachkundigen Beobachtern des Tarifgeschehens schon vorausgesagt – zu keiner Einigung. Der Marburger Bund fordert 5% mehr Gehalt und eine bessere Bezahlung der Bereitschaftsdienste. Die Arbeitgeberverbände wollen sich aber an der Tarifeinigung für den öffentlichen Dienst orientieren. Das dort erzielte Ergebnis sieht ein Plus von 2,3% bei einer Laufzeit von 26 Monaten vor. Weiterlesen

Antrag auf Verbesserung der Erwerbsminderungsrenten

LINKE, Rentenversicherung

Der Titel müüste um den Zusatz „Verbesserung der Maßnahmen der Rehabilitation“ ergänzt werden. Die Oppositionparteien überbieten sich zurzeit mit Forderungen zur Änderung des gültigen „Erwerbminderungsrechtes“.  Das Problem der sich anbahnenden Altersarmut für breite Bevölkerungskreise ist mit dem Antrag der „Linke“ auch nicht zu vermeiden, sondern ggf. nur für bestimmte Personenkreise zu mildern.  Die Altersarmut muss mit anderen Maßnahmen bekämpft werden. Dem Antrag der „Linken“ wird das übliche Schicksal von Anträgen einer Oppositionspartei beschieden sein, auch wenn die Ansätze des Antrages in die richtige Richtung zeigen. Eines ist auf jeden Fall notwendig: Das Erwerbsminderungsrecht ist auch wie das Berufsunfähigkeitsrecht zu reformieren. Weiterlesen